Antrag: | Nachhaltige Abrüstung in Europa beginnen und verstetigen. Uebertragung von militärischen Fähigkeiten auf die EU und UN Ebene nutzen, um im Minimum Überkapazitäten auch industriestrukturell abzubauen |
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Antragsteller*in: | david baltzer (LAG Frieden Berlin, BAG Deligierter) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 08.09.2019, 17:41 |
A8-036: Nachhaltige Abrüstung in Europa beginnen und verstetigen. Uebertragung von militärischen Fähigkeiten auf die EU und UN Ebene nutzen, um im Minimum Überkapazitäten auch industriestrukturell abzubauen
Antragstext
Von Zeile 35 bis 36 einfügen:
„gemeinsames europäisches Haus“ zu führen mit dem Ziel das beidseitig die stehenden Heere substantiell abgebaut werden können. Es muss geprüft werden, in wie weit ein Krieg in Europa - vermuteter Gegner wäre nach gängiger Lesart Russland - mit hauptsächlichen konventionellen Waffen noch als anzunehmender Konflikt in die Militärplanung aufrechterhalten bleiben soll. Wenn man bei einem Szenario bleibt, dass einen Landkrieg für denkbar hält, was sind einerseits die Möglichkeiten, hier mit Russland zu weiteren konventionellen Abrüstungsschritten zu kommen. Bzw. wie viel militärisches Potential müsste die Nato vorhalten, dass sie die 'Kosten' eines Angriffs so hoch halten kann, dass mit ihm nicht zu rechnen wäre. Ob die Nato teil der Lösung oder Teil des Problems ist offen. Neue Bündnisse und ggf auch wechselnde Bündnisse nicht nur im 'Westen' wären zu prüfen. Eine Umschichtung weg von konventionellen und atomaren Waffen hin zu rein defensiven Systemen bei gleichzeitiger Verringerung von 'Gegenschlagswaffen'. Die freiwerdenden Mittel müssten dem Aufbau von Energieunabhängigkeit, Sicherheit von Zivilgesellschaftlich digitialen Netzen und Infrastruktur generell eingesetzt werden.
Von Zeile 35 bis 36 einfügen:
„gemeinsames europäisches Haus“ zu führen mit dem Ziel das beidseitig die stehenden Heere substantiell abgebaut werden können. Es muss geprüft werden, in wie weit ein Krieg in Europa - vermuteter Gegner wäre nach gängiger Lesart Russland - mit hauptsächlichen konventionellen Waffen noch als anzunehmender Konflikt in die Militärplanung aufrechterhalten bleiben soll. Wenn man bei einem Szenario bleibt, dass einen Landkrieg für denkbar hält, was sind einerseits die Möglichkeiten, hier mit Russland zu weiteren konventionellen Abrüstungsschritten zu kommen. Bzw. wie viel militärisches Potential müsste die Nato vorhalten, dass sie die 'Kosten' eines Angriffs so hoch halten kann, dass mit ihm nicht zu rechnen wäre. Ob die Nato teil der Lösung oder Teil des Problems ist offen. Neue Bündnisse und ggf auch wechselnde Bündnisse nicht nur im 'Westen' wären zu prüfen. Eine Umschichtung weg von konventionellen und atomaren Waffen hin zu rein defensiven Systemen bei gleichzeitiger Verringerung von 'Gegenschlagswaffen'. Die freiwerdenden Mittel müssten dem Aufbau von Energieunabhängigkeit, Sicherheit von Zivilgesellschaftlich digitialen Netzen und Infrastruktur generell eingesetzt werden.
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